Herzlich willkommen bei DIE LINKE. Kreisverband Cuxhaven
Unsere Seiten Informieren Sie über aktuelle Themen aus dem Landkreis Cuxhaven, sowie zu verschiedenen Bereichen aus dem Land Niedersachsen und aus der Bundespolitik.
DIE LINKE. Vorstand des Kreisverbandes Cuxhaven
Aktuelles
Ihre
Stimme fürr die sofortige Rücknahme der
Diätenerhöhung 2010
Bewegung 2010, Montag den 12.07.2010
Investitionen
in Sicherheit statt Bahnprivatisierung
Pressemitteilung von Ulrich Schröder, Freitag den 30.06.2010
Innerhalb von nur dreieinhalb Jahren sind an den unbeschrankten Bahnübergängen auf der Strecke Cuxhaven-Bremerhaven fünf Todesopfer und zwei Schwerverletzte zu beklagen. Der hoffentlich letzte tödliche Unfall ereignete sich in dieser Woche in Cappel.
Von den insgesamt 33 Bahnübergängen auf diesem Streckenabschnitt sind nur 12 technisch gesichert, d.h. 2 mit Blinklicht und 10 mit zusätzlichen Halbschranken versehen.
An dieser unhaltbaren Situation hat sich seit über zehn Jahren fast nichts geändert. Nur der Bahnübergang in Imsum, Barwarder Weg, wurde nach einem Unfall mit zwei Todesopfern vom März 2007 zusätzlich mit Halbschranken versehen.
Der Kreistagsabgeordnete Ulrich Schröder fordert, dass möglichst viele Bahnübergänge mit Blinklicht und Halbschranken gesichert werden. Alle Unfälle haben gezeigt, dass die alleinige Absicherung durch Blinklicht nicht ausreicht.
Der Kreistagsabgeordnete Ulrich Schröder wird im Ausschuss für Regionalplanung und Wirtschaft und im Kreistag einen entsprechenden Antrag sowie eine Resolution an die Deutsche Bahn einbringen.
Die notwendigen Investitionskosten sind vorhanden, wenn die Bahn endlich ihre Ausrichtung auf Privatisierung und Gewinnmaximierung aufgibt und stattdessen für ausreichende Sicherheit in ihrem gesamten Streckennetz sorgt. Ulrich Schröder Kreistagsabgeordneter
Weltnaturerbe
Wattenmeer verpflichtet die Landesregierung
Ulrich Schröder, Freitag den 25.06.2010
Das ist eine große Herausforderung und Verpflichtung zugleich.
Der Landkreis Cuxhaven ist in der glücklichen Lage, sich im Zentrum des Nationalparks Wattenmeer zu befinden.
Fortsetzung - [hier klicken]
Arbeitnehmerrechte
werden bei der Firma AMBAU missachtet
Ulrich Schröder, Mittwoch den 09.06.2010
Die AMBAU GmbH ist ein führender Hersteller für Offshore- und Onshore Turmsegmente. Diese Türme werden für die Errichtung von Windenergieanlagen, sowohl Offshore (auf See) und Onshore (Festland) benötigt. Zur Unternehmensgruppe gehört auch die AMBAU Personalservice GmbH. Hier werden Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer beschäftigt, die hauptsächlich bei AMBAU arbeiten.
Fortsetzung - [hier klicken]
Merkel
und Westerwelle haben Feuer gelegt
Carsten Zinn, Montag den 07.06.2010
Fortsetzung - [hier klicken]
DIE
LINKE fordert Ausbau der kommunalen Selbstverwaltung
Dietmar Michalke, Donnerstag den 28.05.2010
Cuxhaven.
In der Debatte um die Reform des Kommunalverfassungsrechts fordert DIE
LINKE Kreisverband Cuxhaven, die kommunale Selbstverwaltung auszubauen.
Die Kreisvorsitzende Christina Leib, der Kreistagsabgeordnete und
Ratsherr Ulrich Schröder sowie der Sprecher des Linken
kommunalpolitischen Arbeitskreises Dietmar Michalke teilten mit, sie
wollen die Rechte der gewählten Räte stärken
–
auch gegenüber dem Hauptverwaltungsbeamten – und die
Instrumente der direkten Demokratie weiterentwickeln.Fortsetzung - [hier klicken]
GRÜNE
dürfen den Elbvertiefungsgegnern nicht in den Rücken
fallen
geschrieben von Ulrich Schröder, Donnerstag den 20.05.2010
Die
erbitterte Auseinandersetzung um eine weitere Elbvertiefung
gerät in die entscheidende Phase. Die
Planfeststellungsbehörden Wasser- und Schifffahrtsdirektion
Nord in Kiel und die Behörde für Wirtschaft und
Arbeit in Hamburg mussten gerade erst auf die bereits dritte
Planänderung der neunten Elbvertiefung hinweisen, die ab Ende
dieses Monats öffentlich ausgelegt wird.
Fortsetzung - [hier klicken]
Offshore
Hafen und Produktion, Löhne und Elbvertiefung Herbert Behrens
(MdB) informiert sich
geschrieben von Ulrich Schröder, Sonntag den 16.05.2010
Herbert Behrens, hafenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE informierte sich in Cuxhaven und Otterndorf über Offshore Hafen und Produktion, Löhne und Elbvertiefung
Am
12. Mai besuchte Herbert Behrens, hafenpolitischer Sprecher der
Bundestagsfraktion, die Elbmündung in Cuxhaven und Otterndorf
auf Einladung des LINKEN Kreisverbandes Cuxhaven.
Gerd Jansen, Leiter von Niedersachsen Ports, stellte die rasante
Entwicklung Cuxhavens zum Offshore Verladehafen und zum
Produktionsstandort von Offshore Bauteilen dar.
Lidl
will nicht mehr lügen
geschrieben von Christina Leib, Mittwoch den 28.04.2010
Hamburger Verbraucherzentrale erzielt Teilerfolg: Lidl will nicht mehr lügen
Der
Branchendienst Lebensmittelpraxis meldet am 21.4.2010: "Lidl
darf seine Kleidung nicht mehr damit bewerben, dass sie aus weltweit
fairer Produktion stamme. Die Neckarsulmer haben eine entsprechende
Unterlassungserklärung unterzeichnet, teilt die
Verbraucherzentrale Hamburg (VZHH) mit“.
Lidl hatte damit geworben, Textilien nur von ausgewählten
Lieferanten und Produzenten zu beziehen, die bestimmte Sozialstandards
einhielten. Die Organisationen Kampagne für Saubere Kleidung
(CCC) und das European Center for Constitutional and Human Rights
(ECCHR) prüften vor Ort die Produktionsbedingungen in vier
für Lidl tätigen Textilfabriken in Bangladesch.
Näherinnen berichteten von „unmenschlichen
Arbeitsbedingungen". Die VZHH wurde bei ihrer Klage gegen Lidl von den
beiden Initiativen unterstützt. Zudem darf Lidl in
Werbeprospekten nicht mehr auf die Mitgliedschaft in der Business
Social Compliance Initiative (BSCI) hinweisen. Diese
europäische Unternehmensinitiative setze sich für
Sozialstandards ein, mache sie aber nicht verpflichtend für
ihre Mitglieder und ihre Lieferanten, heißt es in der
Mitteilung. Lidl habe Gespräche angeboten.
Verbraucherzentrale, CCC und ECCHR wollen das Angebot auch annehmen.
Die ehemalige Hamburgerin Christina Leib, heute Kreisvorsitzende
für DIE LINKE. in Cuxhaven, meint dazu: "Einen wirklichen
Erfolg haben wir erst dann erreicht, wenn Lidl nach den vielen
Skandalen der letzten Jahre zu seinen verbindlichen Vereinbarungen zum
fairen Handel von 2006 zurückkehrt. Wir rufen deshalb die
vielen KundInnen des Konzerns in unserem Landkreis dazu auf,
künftig die vielen Kleidungs-Sonderangebote des Discounters
genau zu prüfen -- und zwar vor der Kasse." Christina Leib
aus Ihlienworth
die Vorgeschichte dazu - [hier klicken]
Lieber
Staatssekretär Enak Ferlemann
geschrieben von Ulrich Schröder, Mittwoch den 21.04.2010
Offener Brief des Ratsherrn und Kreistagsabgeordneten Ulrich Schröder (DIE LINKE.) an Enak Ferlemann (CDU), Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium
Lieber Staatssekretär Enak Ferlemann,
wir haben uns bisher im Rat der Stadt Cuxhaven und im Kreistag des Landkreises Cuxhaven über die tiefen Gräben zwischen unseren Parteien hinweg immer recht gut verstanden und gemeinsam alle Resolutionen gegen eine weitere Elbvertiefung unterstützt. Mit Fackeln in der Hand haben wir gegen das drohende Wahnsinnsprojekt demonstriert.
All das scheinst Du seit Deiner Berufung als Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium vergessen zu haben. Deshalb schreibe ich Dir voller Sorge über das Schicksal unseres Landkreises und unserer kleinen „Hauptstadt“ diesen Offenen Brief.
BürgerInnenversicherung
statt Kostenpauschale
geschrieben von Carsten Zinn aus Beverstedt, Mittwoch den 14.04.2010
Lebensqualität,
nicht nur im hohen Alter zu sichern, dazu muss Gesundheit bezahlbar
sein.
Mit der Kopfpauschale wird dies unmöglich. Da Gesundheit nicht
nur das Fehlen von Krankheiten bedeutet, kann schon heute durch
Früherkennung, Aufklärung und Vorsorge viel Leiden
vermieden oder zumindest gemindert werden. Wer schon in der Kindheit
gesünder ernährt wird und psychologische Krisen
meistern lernt, hat große Chancen auf ein längeres
Leben.
Fortsetzung - [hier klicken]
2010
ein Meilenstein?
DIE LINKE. Vorstand des KV Cuxhaven, Samstag den 10.04.2010
Am
08.04.2010 ist das Folgeabkommen zur Atomwaffenabrüstung START
II zwischen den USA und Russland geschlossen worden.
Dieses Abkommen sieht
die Begrenzung
der Gefechtsköpfe auf 1550 sowie der Trägermittel auf
800
vor. Dies ist deutlich weniger als bisher! Trotzdem reicht es mehrfach
aus, die gesamte Menschheit auszulöschen.
Fortsetzung - [hier klicken]
Lidl
verniedlicht
geschrieben von Christina Leib, Freitag den 09.04.2010
Durch die
Werbung von Lidl werden bundesweit Einkaufende und Angestellte von Lidl
betrogen. Der Schein wird
erweckt, wir könnten durch den Kauf der Produkte für
faire Arbeit bezahlen. Lidl wirbt mit Produkten, die angeblich unter
sozialverträglichen Arbeitsbedingungen hergestellt werden.
Die Realität:
Sieben Tage Arbeit pro Woche, 80 Wochenstunden und erzwungene
Überstunden zu Löhnen, von denen die Menschen
– überwiegend Frauen – ihre Kinder nicht
ernähren können. Berichtet wird, dass Arbeitenden die
Wahrnehmung ihres Rechts auf Organisation in einer Gewerkschaft
verwehrt wird, Schläge, Beleidigungen und Diskriminierungen
gehörten zum Geschäft.
Es ist ein Unternehmen, das – wie hinlänglich
öffentlich geworden – die Arbeitenden bespitzelt und
menschenunwürdige Arbeitsbedingungen bei seinen Zulieferern
billigend in Kauf nimmt. Hauptsache der Euro rollt. Und das tut er,
weil massenhaft Menschen darauf angewiesen sind, bei Lidl, Schlecker,
Aldi einzukaufen, obgleich die Skandale in verschiedenen Filialen
bekannt sind.
Wir begrüßen die gemeinsame Klage der
Verbraucherzentrale, des European Center for Constitutional and Human
Rights und der Kampagne für saubere Kleidung gegen den
Konzern. Christina
Leib aus Ihlienworth
Aufrüstung macht Afghanistan nicht sicherer!!
DIE LINKE. Vorstand des KV Cuxhaven, Donnerstag den 08.04.2010
Die Debatte um die Aufrüstung der Bundeswehreinheiten in Afghanistan macht die Situation weder für die Bundeswehrsoldaten noch für die Menschen Afghanistans sicherer.
Die Bundesregierung macht die gleichen Fehler wie die sowjetische Besatzung. Militärische Übermacht kann den Widerstand in Afghanistan nicht brechen. Im Gegenteil, der Widerstand wird nur verstärkt. Die Befürworter der Aufrüstung haben nichts aus der Geschichte gelernt.
Nur ein Rückzug der Soldaten und die zivile Unterstützung des afghanischen Volkes, unter der Respektierung seiner Vorstellungen von einer Gesellschaft, kann Frieden und Stabilität in diesem Land schaffen. Daher unsere Forderung: Sofortiger Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan! DIE LINKE. Vorstand des KV Cuxhaven
Ostermarsch 2010 in Bremerhaven
geschrieben von Carsten Zinn aus Beverstedt, Samstag den 03.04.2010
Pünktlich zu Beginn des Bremerhavener Ostermarsches riß die dunkle Wolkendecke auf und die Sonne beglückte die Teilnehmer. Viele Menschen beteiligten sich am diesjährigen Ostermarsch.
Unter den Teilnehmern war auch der Kreistagsabgeortnete Ulrich Schröder und Walter Müller aus der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung (Bild) zu finden. Der halbstündige Ostermarsch führte vom Ernst-Reuter-Platz zur Großen Kirche. Hier fand die Abschlusskundgebung statt.
Nach dem Tod der drei Soldaten, von denen einer aus Oldenburg in Oldenburg kommt, wird die Bundesregierung erneut aufgefordert: "Holt die Truppen aus Afghanistian herraus!". Jeden Tag sterben in Afghanistan unschuldige Zivilisten auch unter Beteiligung deutscher Soldaten. Der Angriff von Kundus war da nur die Spitze des Eisberges.
Eine weitere zentrale Forderung war der Abzug der letzten ca. 20 in Deutschland stationierten Atomwaffen. Dies über 20 Jahre nach der Beendigung des "Kalten Krieges". Die deutschen Rüstungsexporte haben sich in den letzten fünf Jahren verdoppelt. Dies ist kein totes Metall, sondern diese Waffen töten. Sie sind an vielen Kriegsschauplätzen der Welt anzutreffen. Manchmal sogar auf beiden Seiten.
DIE LINKE ist die einzige Partei im Deutschen Bundestag, die immer wieder für den Frieden eintritt und mit Nachdruck fordert: "Raus aus Afghanistan!" Carsten Zinn aus Beverstedt
Fotostrecke dazu - [hier klicken]
An die Mitglieder der Partei DIE LINKE.
Brief der Parteivorsitzenden, Dienstag den 23.03.2010
Brief der Parteivorsitzenden Lothar Bisky und Oskar Lafontaine – Bereits drei Jahre sind seit der ersten Planauslegung vergangen
Liebe Genossinnen und
Genossen,
wir möchten Euch bitten, bei der von neun
Landesverbänden aus
Ost und West beantragten Urabstimmung über die neue Struktur
unserer Parteispitze und eine spätere Urabstimmung zum
Parteiprogramm jeweils mit Ja zu stimmen.
Das vorgeschlagene Führungsmodell ist das Ergebnis intensiver
Beratungen von Parteivorstand und den Landesvorsitzenden unter der
Moderation von Gregor Gysi. Diese Beratungen waren notwendig geworden,
nachdem der krankheitsbedingte Verzicht Oskar Lafontaines auf eine
erneute Kandidatur zum Parteivorsitz in den Medien als Zeichen einer
schweren Krise unserer Partei gedeutet wurde und erheblicher Schaden
für die Partei auch angesichts der bevorstehenden Landtagswahl
in
Nordrhein-Westfalen zu befürchten war. Hinzu kamen der
frühere Verzicht auf eine erneute Kandidatur von Lothar Bisky
und
der spätere Verzicht von Dietmar Bartsch.
Fortsetzung - [hier klicken]
Elbvertiefung
wird immer sinnloser!
Pressemitteilung geschrieben von Ulrich Schröder, Donnerstag den 18.03.2010
Ulrich Schröder (DIE LINKE.): Elbvertiefung wird immer fragwürdiger und sinnloser – Bereits drei Jahre sind seit der ersten Planauslegung vergangen
Die Forderung Hamburgs
nach einer
weiteren Elbvertiefung bewegt sich auf zunehmend dünnerem Eis.
Das
vor drei Jahren, am 20.März 2007 begonnene
Planfeststellungsverfahren stockt, und den Befürwortern der
größten geplanten Elbvertiefung aller Zeiten gehen
die
Argumente aus.
Erstmals in der 40 jährigen Geschichte des Containerumschlags
hat
der Hamburger Hafen nicht nur einen erheblichen
Umschlagsrückgang
hinnehmen müssen, er ist auch hinter den Hafen in Antwerpen
zurückgefallen.
Fortsetzung - [hier klicken]
Kreisverbände der LINKEN wählen Parteitagsdelegierte
Pressemitteilung geschrieben von Herbert Behrens (MdB), Samstag den 13.03.2010
Bremen Die Mitglieder der Partei DIE LINKE aus den Kreisverbänden Delmenhorst, Wesermarsch, Cuxhaven, Osterholz und Stade trafen sich am Sonnabend im Konsul-Hackfeld-Haus in Bremen zur Wahl der Delegierten zum Bundesparteitag. Sie bestimm-ten Andrea Otte aus dem Kreisverband Delmenhorst und Klemens Kowalski aus dem Kreisverband Stade als ordentliche Delegierte sowie als Nachrücker Denise Kenke (Stade), Ulrich Schröder (Cuxhaven) und Arnold Neugebohrn (Osterholz).
Diether Dehm, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN, gab in der Versammlung bekannt, dass der Landesvorstand Kreszentia Flauger, Vorsitzende der Linksfraktion im Niedersächsischen Landtag, und ihn als Kandidaten für den Parteivorstand vorschlagen.
Fortsetzung - [hier klicken]
Größenwahnsinn
Pressemitteilung, Freitag 12.03.2010
Der heutige Landkreis Cuxhaven wurde vor 32 Jahren aus den beiden Landkreisen Wesermünde und Hadeln sowie der kreisfreien Stadt Cuxhaven gebildet.
Es entstand trotz erheblichen Widerstands weiter Bevölkerungskreise ein flächenmäßig großes Gebilde, fast so groß wie das Saarland oder Luxemburg. Damals umfasste er etwa 187.000 Einwohner und über dreißig selbständige Gemeinden.
Alle Gebietskörperschaften waren schuldenfrei und boten den Bürgerinnen und Bürgern viele sinnvolle freiwillige Leistungen. Die Stadt Cuxhaven finanzierte sogar die kostenlose Ausgabe der Schulbücher.
Inzwischen ist die Anzahl der selbständigen Gemeinden und Städte auf 14 verringert worden. Ende dieses Jahres werden es nur noch 13 sein, wenn Hadeln und Sietland verschmolzen sind.
Neuer Verbrauchermarkt in Lunestedt
geschrieben von Carsten Zinn (Beverstedt), Donnerstag 04.03.2010
Der Verdacht gegen den Bürger bleibt
geschrieben von Carsten Zinn (Beverstedt), Donnerstag 04.03.2010
der
neue Termin vor dem Arbeitsgericht Stade ist am 13.08.2010, hier geht
es zum Blog von Ali
