In Hannover – Rote Karte für TTIP & CETA

25. April 2016  Allgemein

Am Samstagmorgen – Bahnhof Cuxhaven: 10 Gegner von TTIP & CETA trafen sich zur gemeinsamen Zugfahrt nach Hannover. In Nordholz und Lehe stiegen weitere Mitglieder unseres Kreisverbandes zu. Ab Bremen war der Zug völlig überfüllt. Schon beim Aussteigen in Hannover wurde unsere Gruppe getrennt: Menschen, Menschen, Menschen.

Schon in der Nähe des Opernplatzes gab es kein Durchkommen mehr. Wir waren nun noch zu dritt und warteten mit anderen auf das Ende der Kundgebung und den Beginn der Demo.

Es war trotz der „Massen“ und des Gedränge eine tolle Stimmung. Auf vielfältige und originelle Weise wurde der Protest gegen TTIP & CETA zum Ausdruck gebracht. Im Laufe der Demo konnten wir drei uns dann in den Block unseres Landesverbandes einreihen.

Es war ein kilometerlanger, bunter und trotz des ernsten Themas fröhlicher Demonstrationszug an dem viele Organisationen, Gruppen, Vereine und Parteien teilnahmen. Von den Parteien waren vor allen DIE LINKE., Bündnis 90/Die Grünen und die PIRATEN durch viele Fahnen und Transparente zu erkennen. SPD Fahnen wurden nur 2 (in Worten: zwei) gesehen.

Der Protest geht weiter: am 24 September werden die Großdemos in verschiedenen Städten fortgesetzt.

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DIE LINKE. Landkreis Cuxhaven wählte ihre Kandidaten

19. April 2016  Landkreis Cuxhaven

Am Samstag, den 16. April bestimmten die Mitglieder des
Kreisverbandes Landkreis Cuxhaven ihre Kandidaten für die Wahl zum
Kreistag Landkreis Cuxhaven am 11. September 2016:

Wahlkreis I. – Stadt Cuxhaven:
1. Ulrich Schröder -Cuxhaven
2. Dieter Lange -Cuxhaven

Wahlkreis II. – EG Wurster Nordseeküste/ Stadt Geestland
1. Jens Krautscheidt – Geestland
2. Dietmar Michalke – Geestland
3. Dr. Heiner Maßmann – EG Wurster Nordseeküste

Wahlkreis III. – SG Hadeln/SG Am Dobrock/SG Hemmoor/SG Börde Lamstedt
1. Dr. Rolf Geffken – Cadenberge
2. Heinz Rolle – Cuxhaven

Wahlkreis IV. – EG Schiffdorf/EG Loxstedt/EH Beverstedt/EG Hagen i. Brem.
1. Dietmar Buttler – Hagen im Bremischen
2. Bernd Süß – Loxstedt
3. Gerald Nehring – Schiffdorf

Für folgende Orts/Gemeinderäte wurden ebenfalls die Kandidaten gewählt:

Samtgemeinderat Hadeln: Dr. Rolf Geffken
Gemeinderat Cadenberge: Dr. Rolf Geffken
Gemeinderat Schiffdorf: Gerald Nehring

Am Freitag den 15. April wählte der Ortsverband Cuxhaven seine Kandidaten für die Wahlen zum Rat der Stadt und Ortsräten:

Rat der Stadt WK I. Dieter Lange
Rat der Stadt WK II. Ulrich Schröder
Rat der Stadt WK III. Heinz Rolle
Ortsrat Altenwalde: Ulrich Schröder
Ortsrat Sahlenburg: Klaus Thenhausen

Der Regionalverband Südkreis stellte schon am 19. März folgende Kandidaten auf:

Gemeinderat EG Hagen im Br. Dietmar Buttler, Cornelia Buttler

Gemeinderat EG Loxstedt Bernd Süß

DIE LINKE unterstützt Seeleute-Petition – Kreisverband ruft zur Solidaritätsveranstaltung in Cuxhaven auf

Der Kreisvorstand Cuxhaven der Partei DIE LINKE hat als erster Kreisverband einer Partei die Öffentlichkeit zur Unterstützung der erst kürzlich von dem Cadenberger Arbeitsrechtler und Schifffahrtsexperten Dr. Rolf Geffken (Mitglied des Kreisverbandes Cuxhaven) gestarteten Petition „Rettet die Seeschifffahrt!“ aufgerufen. Zwischenzeitlich rief auch der Landesvorstand Niedersachsen der Partei und der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens, Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundetages, zur Unterstützung der Petition auf.

DIE LINKE verurteilt die jüngst beschlossenen Maßnahmen der Großen Koalition zum weiteren Abbau von Arbeitsplätzen deutscher und vergleichbarer ausländischer Seeleute an Bord von Schiffen deutscher Flagge. Sie verurteilt zugleich die ihrer Ansicht nach rechtswidrigen und bedingungslosen Subventionsgeschenke an die Reeder, mit denen diesen erlaubt wird, die Lohnsteuer der Seeleute ohne jede Gegenleistung einzubehalten. Wir verurteilen die anhaltende politische und juristische Duldung der Praxis der Ausflaggung, durch die nicht nur die Arbeit und die Sicherheit von Seeleuten gefährdet wird sondern auf Dauer auch die Existenz einer deutschen Seeschifffahrt in Frage gestellt wird. Nachhaltige und wirksame Maßnahmen gegen die Praxis der Ausflaggung sind notwendig. Erst kürzlich beschloss die in Buxtehude ansässige Reederei NSB die Ausflaggung ihrer gesamten Flotte und kündigte allen „zu teuren“ deutschen Besatzungsmitgliedern.

Unsere Solidarität gilt den von Arbeitsplatzverlust und Lohndumping bedrohten Seeleuten sowie den Seefahrtsstudenten, die schon heute befürchten müssen, auf deutschen Schiffen keine berufliche Zukunft mehr zu haben. Die Küstenregion, die deutschen Hafenstädte, die maritime Wirtschaft und letztlich auch die Exportnation Deutschland brauchen eine Seeschifffahrt unter deutscher Flagge!

Wir rufen zur Teilnahme an der Solidaritätsveranstaltung „Rettet die Seeschifffahrt“ am 22.3.2016, 18.30 Uhr in der Martinsklause, Grodener Chaussee 2 in Cuxhaven auf. Auf der Veranstaltung wird Dr. Rolf Geffken zum Thema und zur Petition sprechen. Es werden Unterstützer aus dem ganzen Bundesgebiet anwesend sein. Innerhalb von nur 3 Wochen unterzeichneten über 1500 Personen, darunter vorwiegend Seeleute, die Petition, die im April dem Verkehrsausschuss des Bundestages und dem Bundesverkehrsministerium übergeben werden soll.

Wir rufen vor allem zur Unterzeichnung der Online-Petition auf:
https://www.openpetition.de/petition/online/rettet-die-deutsche-seeschifffahrt-gegen-die-abschaffung-der-seefahrtsberufe

Wir kritisieren in aller Deutlichkeit den Umgang niedersächsischer Landespolitiker mit dem Thema. So ist es unverantwortlich, wenn der niedersächsische „Hafenminister“ Olaf Lies in einer Pressemitteilung seines Ministeriums den Lohnsteuereinbehalt zugunsten der Reeder als „Lohnsteuerbefreiung“ zugunsten der Seeleute zu verkaufen versucht hat. Wir wehren uns auch gegen die Versuche des Cuxhavener Landtagsabgeordneten Uwe Santjer die jüngsten Maßnahmen der Bundesregierung als „positiv“ für die Zukunft der deutschen Seeschifffahrt darzustellen. Wir stellen demgegenüber fest, dass die SPD bei Einführung des deutschen Zweitregisters 1989 sich noch massiv für den Erhalt von Arbeitsplätzen der Seeleute eingesetzt hatte, während sie h e u t e bedingungslos Forderungen der Reeder erfüllt, aber die Interessen der Seeleute offensichtlich missachtet.

LINKER Kreisvorstand vervollständigt

22. Januar 2016  Landkreis Cuxhaven

Am vergangenen Freitag fanden in der Cuxhavener Martinsklause Vorstands Nachwahlen des LINKEN Kreisverbandes statt.

Zur Kreisvorsitzenden wurde Gabriele Schinkel, zum Schriftführer Ulrich Schröder, beide aus Cuxhaven, gewählt. Sie vervollständigen den Vorstand des hiesigen Kreisverbandes, dem außerdem der Vorsitzende Heinz Rolle, der Schatzmeister Bernd Süß und die Beisitzerin Angelika Jacke angehören.

Hans Böhack berichtete über die zahlreichen Aktivitäten des Vereins „Lichtblick“, der im Büro der LINKEN in der Großen Hardewiek eine Anlauf- und Beratungsstelle hat, dort mittwochs und freitags zwischen 10 und 12 Uhr geöffnet hat, Tel. 04721-437634 bzw. 0176-50814665. Der Verein betreut über 500 Menschen in allen Lebenslagen, hilft unter anderem bei der Ausbildungs- und Wohnungssuche, Antragstellung bei Behörden, Institutionen und Jobcentern, bei der Integration und Alltagsbewältigung. Ab Anfang Februar eröffnet der Verein eine Zweigstelle in Spieka in den Räumen der Volkshochschule, Wurster Straße neben der Sparkasse, und ist dort donnerstags Nachmittag anzutreffen.

DIE LINKE: Konsequent gegen Weser- und Elbvertiefung

22. November 2015  Allgemein, Pressemitteilungen

DIE LINKE ist die einzige Partei, die auf allen politischen und parlamentarischen Ebenen konsequent gegen eine erneute Elb- und Weservertiefung eintritt. Das wurde wieder einmal deutlich auf einer gemeinsamen Veranstaltung der LINKEN Kreisverbände Cuxhaven, Stade und Wesermarsch am vergangenen Freitag in der Martinsklause in Cuxhaven.

Ebvertiefung

Herbert Behrens (MdB) & Walter Rademacher

Ullrich Schröder erinnerte daran, dass die geplante neunte Elbvertiefung bereits im September 2004 von der damaligen rot-grünen Bundesregierung in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wurde, die geplante Vertiefung der Unter- und Außenweser in den Jahren 2003 bzw. 2004. Zwei Jahre später wurden die Anträge auf Planfeststellung gestellt, so dass mit den konkreten Planungen begonnen werden konnte. „Beide Flussvertiefungen sind also von SPD und GRÜNEN auf den Weg gebracht worden und in späteren Koalitionsverträgen, sowohl in Hamburg als auch in Bremen von den dortigen rot-grünen Regierungen mehrmals bekräftigt worden“, betonte Ulrich Schröder.
Herbert Behrens, Bundestagsabgeordneter der LINKEN aus Osterholz-Scharmbeck und Obmann im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, berichtete, die Linksfraktion habe für den Bundeshaushalt 2016 wie auch in den Jahren zuvor beantragt, die für Elb- und Weservertiefung bereitgestellten Finanzmittel zu streichen. „Wir brauchen die Kooperation der deutschen Seehäfen. Dazu gehören auch die Hinterlandverbindungen über die Schiene. Die 600 Millionen Euro, die die für die Vertiefung der Bundeswasserstraßen Elbe und Weser allein im Bundeshaushalt draufgehen würden, sind dringend nötig zur Finanzierung der umwelt- und menschenverträglichen Anbindung der Häfen von Hamburg und Wilhelmshaven“, so der Bundespolitiker.

Walter Rademacher, Sprecher des Regionalen Bündnisses gegen Elbvertiefung, zeigte die drohenden Gefahren auf, unter anderem die Erhöhung der Stömungsgeschwindigkeit und Hochwasserstände, verstärkte Watt- und Uferabbrüche, Beeinträchtigung der Deichsicherheit, Verschlechterung des ökologischen Zustands in Bezug auf Sauerstoffgehalt, Artenvielfalt und Wasserqualität. Rademacher zeigte sich optimistisch, dass dieses unnötige Projekt nur noch wenig Aussicht auf Erfolg hat, denn für jede Flussvertiefung gilt ein Verschlechterungsverbot der Wasserqualität. Dieses ist unmöglich einzuhalten. Außerdem wies er anhand der Tiefgangsstatistiken nach, dass auch die größten und tiefgängigsten Schiffe den Hamburger Hafen bei Hochwasser erreichen. Nur zu diesem Zeitpunkt können die längsten Schiffe dort auch gedreht werden. Also ist das Problem nicht die zu geringe Tiefe. Abschließend wies er auf erheblichen planerischen Mängel und die zu erwartende Kostenexplosion hin. „Alle Prognosen der Planer haben sich im Laufe von neun Jahren als falsch erwiesen. Die zwischenzeitlich erfolgte gründliche Prüfung der Gutachten zur Deichsicherheit, zu Erosion und Sedimentation hat ergeben, dass diese ebenfalls falsch sind“, betonte Rademacher.

Benjamin Koch-Böhnke, Abgeordneter der LINKEN im Stader Kreistag warnte vor der drohenden Versalzung des Grundwassers und der Verschiebung der Brackwasserzone, was den Obstanbau im Alten Land erheblich beeinträchtigen würde.

Thomas Bartsch, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Kreistag Wesermarsch, wies auf die zunehmende Verschlickung der Unterweserstrände in der Stadt Nordenham, der Gemeinde Butjadingen, einschließlich des Fedderwardersieler Hafens, sowie die wirtschaftlichen Beeinträchtigungen für den Tourismus und der Landwirtschaft durch Versalzung der Gräben hin.

Alle Anwesenden der gut besuchten Veranstaltung waren sich einig, dass der seit langem fertiggestellte Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven eine gute Alternative zur Elb- und Weservertiefung ist. Diesen können selbst bei Niedrigwasser Schiffe bis zu 16 m Tiefgang erreichen. Über 800 Millionen Euro Steuergelder sind für diesen kaum genutzten Hafen ausgegeben worden, Weser- und Elbvertiefung würden eine noch höhere Summe verschlingen.

Die LINKEN Kreisverbände Cuxhaven, Stade und Wesermarsch vereinbarten weitere gemeinsame Diskussions- und Informationsveranstaltungen im Rahmen von Küstenkonferenzen zu unterschiedlichen Schwerpunktthemen.

Meldungen der Bundespartei

18. Mrz 2017 Nachrichten

Die Konferenz der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE im Europaparlament, im Bundestag, in den Landtagen, in den Bürgerschaften und im Abgeordnetenhaus hat heute die folgende "Dresdner Erklärung" verabschiedet:

16. Mrz 2017 Nachrichten

Pressemitteilung über das Gespräch des Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, mit dem Präsidenten der Europäischen Linken, Gregor Gysi

13. Mrz 2017 Nachrichten

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE